(Veranstaltungsort: Botschaft der Republik Usbekistan, Perleberger Str. 62, 10559 Berlin)
Am 08.12.2023 feierte die Republik Usbekistan den Tag der Verfassung. Zu diesem Anlass fand am 13.12.2023 in der Usbekischen Botschaft in Berlin eine Festveranstaltung statt.
Zum ersten Mal in der nationalen Geschichte des Landes wurde eine Verfassung mit einer Volksabstimmung am 30.April des ablaufenden Jahres in einer neuen Fassung angenommen (https://www.uzbekistan.de/frontend/web/news/205). In seiner Gratulationsbotschaft am 08.12.2023 hob der Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev hervor, dass dieses Dokument in einer neuen Form ein wichtiger Rechtsgarant für unumkehrbare umfassende Reformen zum Aufbau des Neuen Usbekistans darstellt. „Der Grundsatz „Vorrang der Verfassung und der Gesetze“ ist das wichtigste Kriterium für eine nachhaltige Entwicklung.
In den letzten Jahren haben wir alle unsere Reformen auf der Grundlage dieses Prinzips durchgeführt“, betonte der Präsident des Landes. In der aktuellen Version der Verfassung sind fünf Schlüsselbestimmungen fest verankert – Usbekistan ist ein souveräner, demokratischer, rechtsstaatlicher, sozialer und säkularer Staat. Der Inhalt der Verfassung wurde grundlegend verbessert und durch neue Kapitel und Artikel ergänzt. Darüber sprach der seit September dieses Jahres akkreditierte Botschafter der Republik Usbekistan, S.E. Herr Dilshod Akhatov, bei der Eröffnung der Veranstaltung am 13.12.2023 in seiner Festrede. Er teilte mit, dass in diesem Zusammenhang mehr als 30 Gesetze und Verordnungen mit der geänderten Verfassung in Einklang gebracht wurden, und betonte, dass die Ergebnisse groß angelegter und systematischer Reformen Usbekistans auch auf internationaler Ebene breite Anerkennung finden.
Viele eingeladene Gäste haben die „neuen verfassungsrechtlichen Bedingungen mit dem Ziel die Interessen jedes Menschen, seine Ehre und seine Würde zu schützen“ begrüßt. Das betonte auch der Vorsitzender des MITI Vorstandes, Prof. Dr. Edgar O. Klose, in seinem Beitrag.
„Die neue Verfassung des Landes zielt auf die Bildung einer starken sozialen, demokratisch-rechtlichen und wirklich volkstümlichen Staatlichkeit in Usbekistan ab, die das Wohlergehen des Volkes steigert, die Ehre und Würde des Menschen respektiert und eine neue Periode in der Entwicklung einleitet von Neu-Usbekistan“, so Prof. Dr. Edgar O. Klose. Er informierte das Publikum über seine Tätigkeitsfelder in der Republik Usbekistan, beginnend ab 1972, und wünschte dem Land und seiner Bevölkerung Kraft und Wohlergehen bei der Umsetzung ihrer großen und anspruchsvollen Ziele.
Anschließend wurde eine Möglichkeit geboten, während des „get together“ neue Kontakte anzuknüpfen sowie bestehende Kooperationen zu vertiefen. Diese Gelegenheit wurde von Prof. Dr. Edgar O. Klose und Frau Dr. Tatyana Karasyova, der Projektmanagerin und Referentin MOE-Länder und GUS, effektiv genutzt: So sprachen die MITI-Vertreter mit S.E. Herrn Dilshod Akhatov und dem 2. Sekretär der Botschaft, Herrn Scherzod Khasanov, über eine Möglichkeit der Etablierung bzw. Erweiterung institutionalisierter und nachhaltiger länderübergreifender Partnerschaften im Rahmen des BMBF: Gemäß eines neuen BMBF-Programmes sollten neue Forschungsstrukturen und -netzwerke in den Partnerländern (Länder der Östlichen Partnerschaft und Zentralasiens) initiiert oder gestärkt werden. Zugleich sollte den Partnereinrichtungen ein verbesserter Zugang zu themenorientierten Netzwerken und Forschungsressourcen im Europäischen Forschungsraum ermöglicht werden. Die Partnerstrukturen müssen auf langfristigen Strategien beruhen und so angelegt sein, dass sie vor allem die Einrichtungen in den Partnerländern stärken und über das Auslaufen der Förderung hinaus Bestand haben. Um darüber ausführlicher diskutieren zu können, wurde ein Termin mit dem Herrn Botschafter am 19.12.2023 in den Räumlichkeiten der Usbekischen Botschaft verabredet.
Begrüßung und Gespräche mit S.E. Herrn Dilshod Akhatov (Bild links) und dem 2. Sekretär der Botschaft, Herrn Scherzod Khasanov (Bild rechts).
MITI e.V. nutzte die Gelegenheit, seine Tätigkeitsgebiete vorzustellen, um die Partnerschaft mit Vertretern verschiedener Organisationen zu erweitern. So geschehen in vertieften Gesprächen mit Herrn Dr. Michael Borchmann, Land Hessen, Ministerialdirigent a.D., und mit Frau Nan Wang, Chinesisch-Europäisches Kulturwissenschaftliches Forum.